Freie Liste Zukunft
Zuschuß für Fahrräder?
NEUMARKT. Die Diskussion um die Förderung von Energieeinsparungen sollte nach Meinung von FLitz öffentlich stattfinden.
Die Freie Liste Zukunft kritisierte in einer Pressemitteilung zum wiederholten Male, daß die jetzt vom 14. auf 23. April verschobene Sitzung um die Fördermaßnahmen der Stadt ohne "Bürgerbeteiligung" stattfinden werde.
In einem zweiseitigen Schreiben an die Stadt hat FLitZ außerdem ihre weitergehenden Vorschläge zur Förderung von Energeieinsparungen wiederholt. So will man zum Beispiel, dass der Kauf und der Einbau von Isolierfenstern und wärmedämmenden Haustüren gefördert und umfassender Wärmeschutz bei Altbauten vorangetrieben werden. Der öffentliche Personennahverkehr sei "verstärkt zu bewerben" und der Kauf von Fahrrädern und eigene Brauchwasserbrunnen sollten bezuschusst werden.
13.04.09
Lokale Abwrack-Prämie ?
NEUMARKT. Die Stadt soll Altbau-Isolierungen fördern und eine Abwrack-Prämie für Kühlschränke einführen, heißt es von FLitZ.
"Aus hundert Solardächern müssen mindestens tausend werden", heißt es in einer FLitZ-Pressemitteilung zu einem geplanten Förderprogramm der Stadt zur Energieeinsparung.
Nach Meinung der Freien Liste Zukunft sollten Solar- und Fotovoltaikanlagen, die Umstellung der Heizung auf Brennwerttechnik, der Bau von kleinen oder mittelgroßen Blockheizkraftanlagen und zugehörigen Nahwärmenetzen sowie die Isolierung von Altbauten gefördert werden.Außerdem empfiehlt man eine "sinnvolle Abwrackprämie für Energie fressende uralt Kühlgeräte". Nachholbedarf sieht FLitZ auch bei Windkraftanlagen im Neumarkter Raum.
Jede Förder-Million bringe im Ergebnis ein Vielfaches an Investitionssumme und damit mehr regionale Arbeit und Rückflüsse in Form von Steuern.
06.04.09
"Öffentlich beraten"
NEUMARKT. Ein zukünftiges Förderprogramm der Stadt zur Energieeinsparung dürfe nicht "im stillen Kämmerlein" vorberaten werden, fordert FLitZ.
Bei der Beratung müßten von Anbeginn Bürger und Firmen hinzugezogen werden, hieß es in einem Brief an OB Thomas Thumann. Die für den 14.April von der Stadt geplante Sitzung sollte öffentlich durchgeführt werden und erst nach Feierabend, so dass beruflich gebundene Bürger daran teilnehmen können.
FLitZ erwarte von der Stadt eine "großzügige Förderung von Energieeinsparungsmaßnahmen und für alternative Formen der Energiegewinnung". Fördergelder dürfen man aber nicht wie beim "ursprünglichen 100-Dächer-Programm" davon abhängig machen, "dass bei Aufträgen eine ganz bestimmte Firma beziehungsweise Person zu wählen ist, denn die würde damit gegenüber anderen unzulässigerweise bevorzugt".
05.04.09
"Üble Gerüche"
NEUMARKT. FLitz warf der UPW in der Haushaltssitzung (
wir berichteten) "Mauschelei" vor - "mehr als früher bei der CSU".
Trotz der heftigen Vorwürfe blieb im Stadtrat der Eklat aus: die meisten Stadträte regierten nur mit Kopfschütteln.
FLitZ-Sprecher Hans-Jürgen Madeisky nutzte die Stellungnahme der Fraktionen dazu, auf UPW, CSU und Grüne draufzuhauen. Er erkannte das Gegenteil von "mehr Demokratie" - wie von der UPW vor der Wahl versprochen. Anstatt des versprochenen frischen Windes erlebe man im Stadtrat nur "laue Lüftchen, oftmals verbunden mit üblen Gerüchen". (
Wortlaut der Erklärung hier)
Die Herzen der auf lange Ansprachen eingerichteten Zuhörer eroberte sich FDP-Einzelkämpferin Helga Hoerkens, die nur milde in einem Satz den Papierverbrauch beim Telefonbuch-dicken Zahlenwerk kritisierte und die Verteilung auf CD lobte - und schon nach einer Minute Zustimmung signalisierte: "Ich möchte Sie nicht mehr länger langweilen!"
Grünen-Stadtrat Thomas Leykam nahm die FLitZ-Kritik, die Grünen hätten sich an die UPW verkauft, mit Humor und bezeichnete sich unter dem Gelächter der übrigen Stadträte, als "Sklave", der soeben die "Befehle" von UPW-Fraktions-Chef Dr. Werner Mümmler entgegengenommen habe, "was ich hier sagen darf!" (
Wortlaut der Erklärung hier)
SPD-Sprecherin Gertrud Heßlinger ging vor allem auf die sozialen Aspekte des Haushalts ein und sprach den Wunsch aus, "daß auch künftig Inhalte unser kommunalpolitisches Handelns beherrschen". (
Wortlaut der Erklärung hier)
Dr. Heinz Sperber ging als Fraktionsvorsitzender der CSU auf zahlreiche Einzelpunkte des Haushaltes ein und sprach die Hoffnung aus, daß dies als "konstruktive Kritik" verstanden werde. (
Wortlaut der Erklärung hier).
UPW-Sprecher Dr. Werner Mümmler bezeichnete die Vermögens- Finanz- und Ertragslage der Stadt Neumarkt als "sehr gut" und freute sich, daß man durch die gute Finanzausstattung "finanziell beweglich" sei - und dies werde auch trotz großer Investitionen so bleiben. (
Wortlaut der Erklärung hier)
03.04.09
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