Freie Liste Zukunft
"Tausender winken"
NEUMARKT. Von FLitZ geäußerte massive Bestechungsvorwürfe sorgten in der Stadtratssitzung am Donnerstagabend für Empörung.Nach den Entscheidungen zum Bürgerbegehren - die überwältigende Mehrheit der Stadträte sprach sich für ein gleichzeitiges Ratsbegehren aus (wir berichteten) - lagen bei FLitZ-Stadtrat Hans-Jürgen Madeisky die Nerven blank: "Der Bögl winkt mit den Tausendern" rief er in die Runde und erntete dabei von den anderen Stadträte helle Empörung.
Schon zuvor hatte er die nicht nach seinen Wünschen verlaufene Abstimmung halblaut mit Kommentaren wie "Vielleicht hängt es mit den Spenden zusammen" kommentiert.
Nach der demokratischen Entscheidung (gegen drei Stimmen, darunter seine) verkündete Madeisky laut den "Tod der Demokratie" und klatschte höhnisch Beifall.
29.07.11
Für Bürgerentscheid
NEUMARKT. Flitz hat im Neumarkter Rathaus angeblich "über 2500" Unterschriften für einen Bürgerentscheid abgegeben.Dabei soll über die Größe des Baukomplexes am Platz am Unteren Tor abgestimmt werden, hieß es. Im Rathaus muß man jetzt die Wahlberechtigung aller Unterzeichner überprüfen.
30.05.11
"Nicht geprüft"
NEUMARKT. Die Stadt dementiert FLitz-Behauptungen, man sehe keine rechtlichen Beanstandungen zu dem "Bürgerbegehren".Die Freie Liste Zukunft soll seit geraumer Zeit in Neumarkt versuchen, Unterschriften gegen das Projekt am Unteren Tor zu sammeln.
Jetzt lehnte sich Vorsitzender Dieter Ries in einer an ausgewählte Zeitungen verteilten Pressemitteilung aus dem Fenster: Rechtsdirektor Jürgen Kohler habe im Hinblick auf die Formulierung der Unterschriftensammlung für ein Bürgerbegehren "nach kurzer Prüfung" gesagt, "er sehe keine rechtlichen Beanstandungen".
Das ist natürlich Unsinn: Rechtsdirektor Kohler habe die Fragestellung des Bürgerbegehrens bisher noch gar nicht rechtlich geprüft, hieß es am Dienstag aus dem Rathaus. Dies sei eine Aufgabe, die erst nach der Einreichung der Unterschriften bei der Stadt und im Rahmen der Prüfung der Zulässigkeit des Begehrens ansteht.
19.04.11
"Völlig unzutreffend"
NEUMARKT. FLitZ lehnte sich mit Spekulationen über künftige Wasserpreise in Neumarkt aus dem Fenster - und wurde jetzt aus dem Rathaus abgebürstet.Die Stadt Neumarkt wies am Freitag Vorwürfe und Vermutungen der Freien Liste hinsichtlich des künftigen Neumarkter Trinkwasserpreises zurück. Zum jetzigen Zeitpunkt sei es unseriös, einen Trinkwasserpreis exakt anzugeben, hieß es aus dem Rathaus.
Zunächst einmal müßten beide Seiten die Beschlüsse zur Abnahme von Wasser der Laber-Naab-Gruppe fassen. Danach könnten bei den Stadtwerken die Planungen beginnen und aus denen dann die Kosten ermittelt werden können. Erst danach lasse sich der künftige Preis für das Trinkwasser in Neumarkt ermitteln.
Dies wurde auch in der Werksenatssitzung so dargestellt (wir berichteten), hieß es von der Stadt. Außer Zweifel steht jetzt allerdings schon, dass die von der Freien Liste Zukunft genannten Kosten für das Trinkwasser von bis zu 2,40 Euro pro Kubikmeter nicht zutreffend sind, hieß es süffisant.
Der durchschnittliche Preis für Trinkwasser in Deutschland beträgt 1,91 Euro pro Kubikmeter. Und unter diesem Wert werden die Trinkwasserpreise in Neumarkt auch nach dem Anschluss an die Laber-Naab-Gruppe bleiben. Sie werden sogar unter dem für die Lösung Hallerbrunnen ermittelten Trinkwasserpreis von 1,85 Euro pro Kubikmeter liegen.
Aus Sicht der Stadt wird durch FLitZ auf unverantwortliche Art und Weise versucht, mit fiktiven und viel zu hoch veranschlagten Zahlen die Bürger zu verunsichern und gegen das Projekt einzunehmen. Oberbürgermeister Thomas Thumann: "Bei der Wasserversorgung handelt es sich um ein äußerst wichtiges Vorhaben für unsere Stadt und ihre Bürger. Der Vertrag mit der Laber-Naab-Gruppe stellt dabei einen Meilenstein dar, durch den wir die Versorgung unserer Stadt und unserer Bürger mit Trinkwasser auf Jahrzehnte sicherstellen. Das ist eine Leistung für Generationen." Schließlich bedeutet der Vertrag eine Versorgungssicherheit für 50 Jahre, mit der Möglichkeit auf Verlängerung.
Schon seit 1982 bemüht sich die Stadt um auch ein zweites Standbein bei der Wasserversorgung. Insgesamt sind dazu 17 Varianten untersucht worden, wobei sich vor zehn Jahren zunächst die Entnahme aus dem Überlauf des Hallerbrunnens als am besten realisierbare Möglichkeit herauskristallisiert hatte. Erst durch die positive Weiterentwicklung der Laber-Naab-Gruppe in den letzten Jahren hat sich nun diese neue Variante ergeben, von diesem Versorger Wasser abzunehmen.
In zahlreichen guten und konstruktiven Gesprächen hätten Oberbürgermeister Thomas Thumann und Stadtwerkedirektor Manfred Tylla mit den Verantwortlichen der Laber-Naab-Gruppe diese Variante vorbereitet und nun zu einem erfolgreichen Ende gebracht.
Auch die Mitglieder des Werksenats hatten sich bei einem Besuch der Laber-Naab-Gruppe und einem anschließenden Gespräch ausgiebige Informationen geben lassen (wir berichteten).
Mit den Vorwürfen von FLitZ und den "völlig unzutreffenden Angaben" zu den künftigen Trinkwasserpreisen solle nun jedoch offensichtlich dieses Projekt madig gemacht werden, hieß es.
25.02.11
Übrigens: Sie können jetzt alle Themen aus neumarktonline auch im NEUMARKTER FORUM diskutieren
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