Freie Liste Zukunft
Wähler irritiert
NEUMARKT. Die kurz vor dem Bürgerentscheiden versandte "Offizielle Wahlbenachrichtigung" von FLitZ hat offenbar etliche Wähler nachhaltig irritiert.Mehrere vor allem ältere Leute hatten beim Wahlgang die wie eine offizielle Benachrichtigung der Stadt aussehende FLitZ-Wahlwerbung statt der amtlichen Wahlbenachrichtigung mit dabei, hieß es. Die meisten konnten trotzdem abstimmen - wenn sie persönlich bekannt waren oder einen Ausweis dabei hatten. In wenigstens einem Fall mußte eine ältere Frau weggeschickt werden. Sie konnte erst später abstimmen, nachdem sie zuhause die amtliche Wahlbenachrichtigung geholt hatte.
Im Forum "Neumarkter Meinungen" hatten sich bereits unmittelbar nach der Verteilung der FLitZ-Werbung Leser über die Verwechslungsgefahr mit offiziellen Dokumenten empört.
Noch am Tag der Wahl hat dann die Junge Union den Verfasser des Schreibens, Dieter Ries, hart angegriffen (Bericht hier).
Bei der Sitzung des Abstimmungsausschusses zur Feststellung des Ergebnisses für den Bürgerentscheid kam am Mittwoch-nachmittag von einem CSU-Vertreter der Vorschlag, die Stadt solle juristisch gegen Ries vorgehen. Wahlleiter und Rechtsdirektor Jürgen Kohler kündigte inzwischen an, zur Prüfung rechtlicher Schritte die Kommunalaufsicht im Landratsamt einzuschalten.
21.09.11
Anzeige losgeschickt
NEUMARKT. FDP-Stadträtin Helga Hoerkens hat jetzt die angekündigte Anzeige gegen die FLitZ-Stadträte tatsächlich losgeschickt.Hoerkens will sich damit wie mehrmals berichtet gegen Korruptionsvorwürfe wehren, die die FLitz-Stadträte Hans-Jürgen Madeisky und Johann Gloßner gegen einen Großteil des Neumarkter Stadtrates erhoben haben sollen.
Wie die FDP-Stadträtin am Freitag gegenüber neumarktonline erklärte, habe sie die Anzeige auf den Postweg gebracht. Auf Anraten ihres Anwalts wird die Anzeige ergänzt durch eine Unterlassungsklage.
Sie habe übrigens "nur positive Reaktionen aus der Bevölkerung" erhalten, erklärte Hoerkens: "Kein Einziger hat mich beschimpft oder auch nur unfreundlich angesprochen".
16.09.11
"Klartext" gestrichen
NEUMARKT. Die Neumarkter müssen beim Rats- und Bürgerbegehren auf "Klartext" verzichten. Erläuternde Zusätze wurden jetzt gestrichen.Wie mehrmals berichtet hatte der Stadtrat mit großer Mehrheit beschlossen, das von FLitZ-Mitgliedern angeschobene Bürgerbegehren und das von der großen Stadtratsmehrheit als "Antwort" geplante Ratsbegehren mit dem klärenden Zusätzen zu versehen: "CSU-UPW-SPD-FDP" beim Ratsbegehren und "Gloßner-Ries-Rogler" (den Namen der verantwortlichen FLitZ-Funktionäre als Sprecher einer Bürgerinitiative) beim Bürgerbegehren.
Doch dieser klärende Zusatz zu den blumigen offiziellen Titeln ist vermutlich rechtlich nicht zulässig, erklärte wenige Tage später Rechtsdirektor Jürgen Kohler (wir berichteten). Deshalb mußte kurzfristig zu einer Stadtrats-Sondersitzung während der Volksfestzeit geladen werden, um die Fristen für die am 18. September - zeitgleich mit dem Neumarkter Stadtlauf - geplanten Abstimmungen einzuhalten.
Bei der Sitzung am Dienstag wurde zuerst mit großer Mehrheit der FLitZ-Antrag abgelehnt, auf der Ratsbegehren zu verzichten.
Dann genehmigten die Räte eine kleine redaktionelle Änderung im Text und erklärten sich ohne große Begeisterung damit einverstanden, die "Urheberschaften" der beiden Begehren wegzulassen. Jetzt heißt es beim Ratsbegehren von UPW, CSU, SPD und FDP offiziell "Ja zu einer attraktiven Einkaufsstadt" und beim Bürgerbegehren der drei FLitZ-Funktionäre "Die Altstadt darf nicht sterben".
FDP-Stadträtin Helga Hoerkens kündigte in der Stadtratssitzung an, Anzeige gegen die Unterstellungen von FLitZ-Stadträte zu erstatten, die mehr oder weniger deutlich den Sadträten Bestechlichkeit vorgeworfen hatten (wir berichteten)
16.08.11
"Schaum vorm Mund"
NEUMARKT. Die Stadträte von FlitZ schämen sich nach eigenen Angaben nicht. Die UPW hatte sie als "Schande für den Stadtrat" bezeichnet."Wir schämen uns nicht", heißt es in der Überschrift einer Stellungnahme von FlitZ-Stadtrat Hans Jürgen Madeisky. Im Text bezieht sich dies allerdings nicht auf die von der UPW erhobenen Vorwürfe: man schäme sich "nicht für unsere Fragen", heißt es dort.
Die UPW hatte der Gruppierung üble Diffamierungen vorgeworfen. So sei in einem Schreiben die Formulierung "Oberbürgermeister mit seinem Blinddarm von Stadträten" gefallen und im Stadtrat habe Madeisky unverhohlen Korruptions-Vorwürfe erhoben (wir berichteten). In der FlitZ-Stellungnahme am Dienstag war nun von einem "Wurmfortsatz des Oberbürgermeisters" die Rede.
Schließlich habe ein UPW-Stadtrat den beiden Stadträten von FlitZ auch schon einmal "vernetztes Denken in Abrede gestellt", heißt es weiter in der Stellungnahme, die trotz Boykott (wir berichteten) auch an neumarktonline ging.
"Alle Fraktionen" wurden darin aufgefordert, "Parteifinanzen offenzulegen".
Und "insbesonders an die UPW" war der Satz gerichtet: "Mit Schaum vorm Mund sollte man politische Auseinandersetzungen nicht führen".
09.08.11
Übrigens: Sie können jetzt alle Themen aus neumarktonline auch im NEUMARKTER FORUM diskutieren
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